Terms & Conditions

Terms & Conditions ysura GmbH

    1. Geltungsbereich

1.1           Für sämtliche Leistungen der ysura GmbH (nachfolgend: „ysura“ oder „wir“) sowie für alle Ergänzungen und Änderungen einer beauftragten Leistung gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen (nachfolgend: „AGB“), soweit ysura mit dem Kunden keine abweichenden Regelungen etwa in einer zusätzlichen Vereinbarung oder in einem von ysura bestätigten Bestellformular getroffen hat. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden selbst bei Kenntnis durch ysura nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Soweit der Kunde unter Hinweis auf seine eigenen Geschäftsbedingungen der Geltung dieser Bedingungen widerspricht, wird der Geltung seiner Bedingungen hiermit ausdrücklich widersprochen.

1.2           Die vorliegenden AGB gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinn von § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.

1.3           ysura behält sich vor, Bestimmungen dieser AGB zu ändern und/oder zu ergänzen. ysura wird etwaige Änderungen und/oder Ergänzungen nur aus triftigen Gründen durchführen, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen, Gesetzesänderungen oder Änderungen in der Rechtsprechung. Für den Fall, dass die entsprechende Änderung und/oder Ergänzung der AGB während eines laufenden Vertragsverhältnisses vorgenommen wird, wird ysura die geänderte Fassung der AGB unter Hervorhebung der Änderung und/oder Ergänzung dem Kunden per E-Mail übermitteln. Widerspricht der Kunde der Geltung der geänderten/ergänzten AGB nicht innerhalb von vier (4) Wochen nach Empfang der E-Mail in Textform, gelten die geänderten/ergänzten Bedingungen als angenommen. ysura wird gesondert auf die Widerspruchsmöglichkeit und die Bedeutung der Vier-Wochen-Frist hinweisen.

1.4           Darstellungen in Produkt- und Projektbeschreibungen sind keine Garantien. Die Einräumung einer Garantie bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung von ysura.

    1. Vertragsschluss und Leistungsumfang

2.1.         ysuras Angebote sind bis zum Vertragsschluss stets freibleibend und unverbindlich.

2.2.         Inhalt und Umfang der von ysura geschuldeten Leistung ergeben sich aus den jeweiligen Leistungsbeschreibungen, Preislisten, dem Angebot sowie aus den hierauf bezugnehmenden Vereinbarungen der Vertragspartner.

2.3           Vorbehaltlich einer gesonderten Vereinbarung kommen Verträge nicht mit der Bestellung des Kunden, sondern erst mit Zugang der Auftragsbestätigung durch ysura beim Kunden, spätestens mit der Bereitstellung der Leistungen durch ysura zustande.

2.4.         ysura behält sich vor, die nach Vertragsschluss geschuldete Leistung zu ändern oder von ihr abzuweichen, soweit das aufgrund triftiger Gründe notwendig ist, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen, neuer Erkenntnisse bei der Benutzerführung und beim Design, Gesetzesänderungen oder Änderungen in der Rechtsprechung und dies für den Kunden nicht unzumutbar ist.

    1. Standardleistungen von ysura

3.1           ysura stellt seinen Kunden als Standardleistung ihre CRM (Customer Relation Management) Software „ysura“ (nachfolgend: Software) zur Nutzung über das Internet im Wege eines „Software as a Service“ (SaaS) und als mobile Anwendung für mobile Geräte zur Verfügung. Als zusätzliche Standardleistung kann der Kunde das Softwaremodul „Kundenportal“ als SaaS-Dienst bestellen und wiederum seinen Kunden zur Nutzung zur Verfügung stellen.

3.2           ysura betreibt die Software auf von ihr ausgewählten Servern in Deutschland. Es werden darüber hinaus Support- und Pflegeleistungen erbracht. ysura stellt seinen Kunden eine Servicehotline zur Verfügung.

3.3           ysura stellt seinen Kunden Speicherplatz zur Verfügung und übernimmt die Sicherung der übertragenen Daten.

3.4           Die Übergabe der vertraglichen Leistungen von ysura findet am Routerausgang des von ysura genutzten Rechenzentrums statt. Die Anbindung des Kunden an das Internet, die Aufrechterhaltung der Netzverbindung sowie die Beschaffung und Bereitstellung der auf Seiten des Kunden erforderlichen Hard- und Software ist nicht Gegenstand der vertraglichen Leistung von ysura.

    1. Sonstige Leistungen von ysura

4.1           ysura erbringt jeweils nach Vereinbarung im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten gegen gesondertes Entgelt zusätzliche Leistungen.

4.2           Solche Leistungen können insbesondere vom Kunden in Auftrag gegebene Weiterentwicklungen der Software (Entwicklung und Programmierung von zusätzlichen Funktionalitäten der Software) umfassen, die unter Verwendung von agilen Vorgehensmodellen der Softwareentwicklung erstellt werden. Der Kunde kann derartige Entwicklungsleistungen auch im Wege einer Vorabbuchung von Arbeitskapazität beauftragen.

    1. Systemvoraussetzungen beim Kunden

5.1           Zur Benutzung der Software hat der Kunde die auf der ysura Website www.ysura.com unter (www.ysura.com/system-requirements) Systemvoraussetzungen aufgeführten Systeme zu verwenden. In der Regel sind dies die aktuelle und eine vorhergehende Hauptversion (Major Release).

5.2           ysura behält sich vor die Systemvoraussetzungen regelmäßig zu überprüfen.

5.3           Der Kunde hat sicherzustellen, dass es eine Netzwerkverbindung von den verwendeten Endgeräten zur gehosteten ysura-Lösung gibt.

    1. Nutzungsrechte des Kunden an der Software

6.1           ysura räumt dem Kunden für die Laufzeit seines Vertrages das entgeltliche, nicht ausschließliche, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare Recht ein, die Software auf dem System im Rechenzentrum von ysura durch nach Anzahl Nutzer (aktiver Accounts) zu nutzen.

6.2           Pro Nutzer ist eine Lizenz notwendig.

6.3           Darüber hinausgehende Rechte, insbesondere an der Software erhält der Kunde nicht.

6.4           Soweit ysura während der Laufzeit des Vertrages neue Versionen, Updates oder Upgrades oder beauftragte Weiterentwicklungen der Software bereitstellt, gilt das vorstehende Nutzungsrecht für diese in gleicher Weise.

6.5           Auf Wunsch des Kunden ist ysura bereit, den Quellcode sämtlicher vom jeweiligen Kundenvertrag umfasster Software in der jeweils aktuellen Version bei einem unabhängigen Treuhänder (Escrow-Agent) auf Kosten des Kunden zu hinterlegen. Die Hinterlegung des Quellcodes nebst Entwicklungsdokumentation und Entwicklungsumgebung erfolgt nach Maßgabe einer separaten dreiseitigen Escrow-Vereinbarung zwischen dem Kunden, dem Escrow-Agent und ysura, die eine Herausgabe des Quellcodes an den Kunden ausschließlich in den folgenden Fällen vorsieht:

      • ysura stimmt der Herausgabe an den Kunden schriftlich zu;
      • ysura stellt ihre Geschäftstätigkeit insgesamt ein, ohne ihre Pflichten aus dem jeweiligen Kundenvertrag wirksam auf einen geeigneten, fachkundigen und zuverlässigen Dritten zu übertragen;
      • das Insolvenzverfahren wird gegen ysura eröffnet oder die Eröffnung wird mangels Masse abgelehnt; oder
      • ysura verweigert endgültig die Beseitigung wesentlicher Mängel der Software.

6.6           Über die Zwecke des jeweiligen Vertrages hinaus ist der Kunde nicht berechtigt, die Software oder andere als seine eigenen Daten zu nutzen, zu vervielfältigen, herunterzuladen oder Dritten außerhalb des vereinbarten Nutzerkreises zugänglich zu machen.

6.7           Für jeden Fall, in dem der Kunde die Nutzung der Software durch Dritte oder durch nicht vom Kunden definierte Nutzer schuldhaft ermöglicht, hat der Kunde jeweils eine sofort fällige Vertragsstrafe in Höhe des zwölffachen monatlichen Überlassungspreises, der für diesen Nutzer angefallen wäre, zu zahlen. Die Geltendmachung von Schadensersatz bleibt ysura vorbehalten. In diesem Fall wird die Vertragsstrafe auf den Schadensersatzanspruch angerechnet.

6.8           Auf Anforderung und soweit ein berechtigtes Interesse daran besteht, wird der Kunde ysura oder einem von ihr beauftragten Dritten die Prüfung gestatten, ob sich die Nutzung der Software durch den Kunden im Rahmen der vertraglich gewährten Rechte hält; der Kunde wird ysura bei der Durchführung einer solchen Prüfung nach besten Kräften unterstützen.

    1. Systemverfügbarkeit

7.1           Die durchschnittliche Systemverfügbarkeit soll 98% pro Jahr betragen.

7.2           Ausgenommen von der Verfügbarkeitsvereinbarung sind Ausfallzeiten, die durch Fehler in der Anwendungs- oder in der Datenbanksoftware oder durch Fehlverhalten von Anwendern verursacht werden. Störungen im Verantwortungsbereich der Netzwerkprovider sind ebenfalls von der Verfügbarkeitsvereinbarung ausgenommen.

7.3           Die Verfügbarkeitsvereinbarung gilt generell nicht für Störungen der inhaltlichen Funktions- und Ablauffähigkeit der Anwendung und nicht für Fehler in Anwendungsdaten.

7.4           Ausgenommen von der Verfügbarkeitsvereinbarung sind auch Zeiten, für die ein Wartungsfenster (gemäß Ziffer 8) durch ysura wahrgenommen wird.

7.5           Die Systemverfügbarkeit wird wie folgt berechnet: Verfügbarkeit [%] = 100 * ( (vereinbarte Servicezeit – ungeplante Ausfälle innerhalb der Servicezeit ) / vereinbarte Servicezeit).

    1. Wartungsfenster

8.1           Für die Wartung des Systems steht ysura monatlich ein Wartungsfenster von 10 Std. im Zeitraum Montag-Freitag von 22:00-07:00 Uhr CET sowie von Samstag 12:00 Uhr CET bis Sonntag 12:00 Uhr CET zur Verfügung. ysura wird den Kunden zu den geplanten Wartungszeiten innerhalb angemessener Zeit vorab informieren.

8.2           Zusätzliche zur Durchführung von Updates, Upgrades und Hotfixes sowie zur Durchführung von Verbesserungen an der Infrastruktur erforderliche Wartungsfenster werden, soweit wie möglich, gemeinsam zwischen dem Kunden und ysura abgestimmt. Ist eine Abstimmung nicht möglich, so wird ysura die Auswirkungen für den Kunden so gering wie möglich halten.

    1. Systembetriebszeiten

Der Kunde kann das System allgemein an 7 Tagen pro Woche 24 Stunden täglich nutzen. Ausnahmen bilden festgelegte Wartungsfenster, die ysura in Anspruch nehmen kann (gemäß Ziffer 8).

    1. Servicezeiten/Service-Hotline

10.1        ysura stellt ihren Kunden während der Servicezeiten von Montag bis Freitag, jeweils von 9:00 – 18:00 Uhr CET, ausgenommen bundeseinheitliche Feiertage, für die Bearbeitung von Serviceanforderungen und zur Störungsannahme eine Service-Hotline zur Verfügung. Eine Störung kann während der genannten Servicezeiten auch per E-Mail an ysura mitgeteilt werden.

10.2        Anwenderfragen sind grundsätzlich vorher mit dem internen Ansprechpartner (CRM Team) des Kunden abzustimmen und zu klären. Erst wenn dort eine Klärung nicht erzielt werden kann, ist die Service-Hotline von ysura zu konsultieren.

    1. Pflichten des Kunden

11.1        Der Kunde wird alle zur Leistungserbringung und -abwicklung des Vertrages notwendigen Pflichten rechtzeitig, vollständig und fachlich ordnungsgemäß erfüllen.

11.2        Der Kunde ist verpflichtet, geschultes Personal vorzuhalten und einzusetzen, das in qualifizierter Weise den First-Level-Support (Anwendersupport) gegenüber den Nutzern der Software erbringen kann.

11.3        Der Kunde ist verpflichtet, stets die neueste von ysura zur Verfügung gestellte Version der mobile Applikation der Software zu verwenden und insbesondere alle Updates, Upgrades und neuen Versionen der Software unverzüglich nach Verfügbarkeit zu installieren.

11.4        Sofern und soweit Daten vom Kunden in die Software integriert werden müssen, trägt der Kunde dafür Sorge, dass sämtliche Daten in einer für die Integration geeigneten Qualität zur Verfügung stehen. Die Daten sind vom Kunden rechtzeitig mit angemessener Vorlauf- und Prüfungsfrist, in der erforderlichen Frequenz und im erforderlichen Format zur Verfügung zu stellen.

11.5        Der Kunde wird die ihm bzw. den Nutzern zugeordnete Nutzer- und Zugangsberechtigung sowie Identifikations- und Authentifikationssicherungen vor dem Zugriff durch unberechtigte Dritte schützen und nicht an unberechtigte Nutzer weitergeben. Sobald der Nutzer Anzeichen dafür hat, dass die Nutzungs- und Zugangsberechtigungen von einem Dritten unrechtmäßig erlangt wurden oder missbraucht werden könnten, ist der Kunde zum Zwecke der Schadensminderung verpflichtet, ysura umgehend hiervon zu informieren.

11.6        Der Kunde wird sämtliche datenschutzrechtlichen und sonstigen gesetzlichen Anforderungen beachten.

11.7        Der Kunde wird die Software in keiner Weise missbräuchlich nutzen oder nutzen lassen, insbesondere keine Inhalte mit rechtswidrigen Inhalten übermitteln. Der Kunde wird auch jeden Versuch unterlassen, selbst oder durch nicht autorisierte Dritte Informationen oder Daten unbefugt abzurufen oder in Programme, die von ysura betrieben werden, einzugreifen oder eingreifen zu lassen oder in Datennetze von ysura unbefugt einzudringen.

11.8        Unbeschadet der Verpflichtung von ysura zur Datensicherung wird der Kunde die an ysura übermittelten und eingegebenen Daten und Inhalte regelmäßig und gefahrenentsprechend, mindestens jedoch einmal täglich, sichern und eigene Sicherungskopien erstellen, um bei Verlust der Daten und Informationen die Rekonstruktion derselben zu gewährleisten.

11.9        Der Kunde wird vor Eingabe und Versendung der Daten und Informationen diese auf Viren prüfen und dem Stand der Technik entsprechende Virenschutzprogramme einsetzen.

11.10     Im Übrigen ist der Kunde verpflichtet, alle sachdienlichen Mitwirkungsleistungen unverzüglich und kostenlos vorzunehmen, insbesondere, wenn ysura dazu auffordert und die erforderlichen Maßnahmen einen angemessenen Aufwand nicht übersteigen.

11.11     Für den Fall, dass dem Kunden ermöglicht wird, selbst auf Daten der Software zuzugreifen, z.B. durch selbst implementierte Datenexporte, bleibt ysura berechtigt, jederzeit Änderungen an der Struktur der Daten oder dem Datenformat vorzunehmen.


    1. Vergütung/Rechnungsstellung/Zahlung

12.1        Die Vergütung ist jährlich im Voraus zu bezahlen und ist von der Anzahl der Nutzer (aktiver Accounts) abhängig.

12.2        ysura stellt dem Kunden monatlich einen Bericht über der Anzahl der bestehenden Nutzer (aktiver Accounts) zur Verfügung. Am Ende des Jahres werden diese Berichte mit der jährlichen Vergütung verrechnet. Eine Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen findet dabei nicht statt.

12.3        Es gelten immer die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vereinbarten Preise. Enthält der Vertrag keine Regelung für die Vergütung, ergibt sich die Vergütung aus der jeweils gültigen Preisliste von ysura. Zu allen Preisen kommt die am Tage der Rechnungsstellung geltende Umsatzsteuer hinzu.

12.4        Die Vergütung pro Nutzer beinhaltet die Nutzung der Funktionalitäten der Software im Rahmen des Vertrages, das Hosting und den Betrieb der Software durch ysura, deren Pflege und die Zurverfügungstellung der Service-Hotline (2nd Level Support gemäß Ziffer 10).

12.5        Beauftragte Weiterentwicklungen der Software sind gesondert zu vergüten.

12.6        Bei Nichtzahlung der Vergütung kommt der Kunde spätestens 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung in Verzug. ysura behält sich das Recht vor, im Falle des Verzugs des Kunden gesetzliche Verzugszinsen zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens ist nicht ausgeschlossen.

12.7        Kommt der Kunde mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung in Verzug, ist ysura berechtigt, den Zugang zu der Software zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die Vergütung zu zahlen.

12.8        ysura ist berechtigt, die Vergütung anzupassen, wenn sich Kostenbestandteile aufgrund von ysura nicht zu beeinflussender Änderungen erhöhen, wie z.B. bei einer Erhöhung der Kosten für Telekommunikationsleistungen von Zulieferern, bei einer Erhöhung der Lohn- und Lohnnebenkosten aufgrund verbindlicher tarifvertraglicher Regelungen etc. Auf Wunsch wird ysura die entsprechenden Gründe gegenüber dem Kunden benennen. Eine Erhöhung ist nur in dem Maße zulässig, wie sich die Änderung der jeweiligen Kostenbestandteile auf den Gesamtpreis auswirkt. ysura wird die Erhöhung der Vergütung schriftlich unter Einhaltung einer Frist von acht (8) Wochen zum Jahresende ankündigen. Soweit die Erhöhung nicht nur dem Inflationsausgleich dient, ist der Kunde berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von einem (1) Monat zum Ende eines Jahres zu kündigen, wobei die Vergütung bis zum Inkrafttreten der Kündigung dann unverändert bleibt. Die Kündigung ist schriftlich zu erklären.

12.9        Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertragsverhältnis zu.

    1. Beseitigung von Mängeln durch ysura

13.1        ysura wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, während der gesamten Vertragslaufzeit auftretende Mängel der Software zu beseitigen.

13.2        Ein Mangel liegt vor, wenn die bereitgestellte Software bei vertragsgemäßer Nutzung die vertraglich vereinbarten Funktionalitäten nicht aufweist.

13.3        Auftretende Mängel sind vom Kunden in Mangelkategorien entsprechend nachstehender Ziffer 13.4 einzuordnen und ysura unverzüglich nach ihrem erstmaligen Auftreten bzw. unverzüglich nach Entdeckung anzuzeigen. Die Mangelanzeige durch den Kunden hat möglichst detailliert unter Beschreibung der Mangel-Symptome zu erfolgen. Maßgebend für die Zuordnung eines Mangels zu einer Mangelkategorie ist das Vorliegen identischer oder vergleichbarer Merkmale wie in der Mangelbeschreibung in nachstehender Ziffer 13.4.

13.4        Auftretende Mängel der Software sind wie folgt zu kategorisieren:

Mangelkategorie Beschreibung
Mangelkategorie I (dringend; der Betriebsablauf ist unterbrochen) die Anwendung ist nicht lauffähig
Mangelkategorie II (der Betriebsablauf ist beeinträchtigt) die Funktionsweise der Anwendung ist beeinträchtigt oder es kommt zu Fehlfunktionen; das Antwortverhalten verhindert eine übliche Nutzung der Software
Mangelkategorie III (der Betriebsablauf ist nicht beeinträchtigt) das Arbeiten mit der Software ist möglich, wenn auch nicht durchgängig innerhalb der vereinbarten Parameter

13.5        ysura wird auf auftretende Mängel innerhalb der für die entsprechende Mangelkategorie geltenden Zeiträume („Reaktionszeit“) gemäß nachstehender Ziffer 13.6 reagieren. Die Reaktionszeit läuft während der Servicezeiten von Montag bis Freitag, jeweils von 9:00 – 18:00 Uhr, ausgenommen bundeseinheitliche Feiertage und berechnet sich vom Eingang der Mangelanzeige seitens des Kunden bei ysura.

13.6        Es gelten folgende Reaktionszeiten:

Mangelkategorie Reaktionszeit
Mangelkategorie I innerhalb von 30 Minuten
Mangelkategorie II innerhalb von 3 Stunden
Mangelkategorie III innerhalb von 8 Stunden

13.7        ysura wird bei Eingang einer ordnungsgemäßen Mangelanzeige durch den Kunden spätestens innerhalb der festgelegten Reaktionszeiten gemäß Ziffer 13.6 Maßnahmen zur Beseitigung des Mangels einleiten. ysura wird dem Kunden so schnell wie möglich eine Einschätzung zu der für die Mangelbeseitigung voraussichtlich benötigten Zeit geben.

13.8        ysura erbringt die Leistungen zur Mangelbeseitigung im Rahmen der branchenüblichen Sorgfalt. Eine Garantie zur Beseitigung des Mangels überhaupt oder innerhalb einer bestimmten Zeit übernimmt ysura nicht. ysura ist immer berechtigt, eine Behelfslösung (work around) zur Mangelbeseitigung bereitzustellen.

13.9        ysura kann sich zur Mangelbeseitigung qualifizierter Subunternehmer bedienen. Die Mangelbeseitigung durch ysura kann auch dadurch erfolgen, dass ysura dem Kunden telefonisch, schriftlich oder elektronisch Handlungsanweisungen erteilt.

13.10     Der Kunde wird ysura bei der Beseitigung der Mängel unentgeltlich unterstützen und ihr insbesondere alle notwendigen Unterlagen, Daten etc. zur Verfügung stellen, die ysura zur Analyse und Beseitigung der Mängel benötigt.

13.11     Stellt sich nach Prüfung einer Mangelanzeige heraus, dass der Mangel nicht innerhalb des Verantwortungsbereichs von ysura aufgetreten ist, kann ysura dem Kunden die Kosten der Prüfung der Mangelanzeige zu den jeweils geltenden Preisen in Rechnung stellen. Dies gilt nicht, wenn der Kunde auch bei Anwendung der erforderlichen Sorgfalt nicht erkennen konnte, dass die Störung nicht innerhalb des Verantwortungs- und Einflussbereichs von ysura aufgetreten ist.

    1. Sonstige Rechte des Kunden bei Mängeln der bereitgestellten Software über das Internet

Eine Kündigung des Kunden gem. § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BGB wegen Nichtgewährung des vertragsgemäßen Gebrauchs ist erst zulässig, wenn ysura ausreichende Gelegenheit zur Mängelbeseitigung gegeben wurde und diese fehlgeschlagen ist. Von einem Fehlschlagen der Mängelbeseitigung ist erst auszugehen, wenn diese unmöglich ist, wenn sie von ysura verweigert oder in unzumutbarer Weise verzögert wird, wenn begründete Zweifel bezüglich der Erfolgsaussichten bestehen oder wenn aus anderen Gründen eine Unzumutbarkeit für den Kunden gegeben ist.

    1. Mängelrechte des Kunden bei beauftragten Weiterentwicklungen der Software

15.1        Beauftragt der Kunde Weiterentwicklungen der Software (Ziffer 4.2) und treten nach Abnahme der Weiterentwicklung Mängel der Software auf, wird ysura alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, die Mängel der Software zu beseitigen.

15.2        Die Mängelgewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme der Weiterentwicklung, soweit keine Arglist vorliegt.

15.3        Ziffern 13.2 bis 13.11 finden entsprechende Anwendung.

    1. Haftung von ysura

ysura haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, abschließend wie folgt:

16.1        ysuras Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen, gleich aus welchem Rechtsgrund, soweit sich aus den Bestimmungen der nachfolgenden Ziffern 16.2 bis 16.7 nichts anderes ergibt.

16.2        ysura haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit von ysura oder eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

16.3        Für sonstige Schäden haftet ysura im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nur wie folgt:

16.3.1   ysura haftet unbeschränkt für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von ysura oder eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die in den Schutzbereich einer von ysura gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen.

16.3.2   ysura haftet unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch ysura oder eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

16.3.3   Die Haftung für sonstige Fälle leicht fahrlässigen Verhaltens ist ausgeschlossen.

16.4        Die vorstehenden Bestimmungen gelten sinngemäß auch für die Haftung von ysura im Hinblick auf den Ersatz vergeblicher Aufwendungen i.S.v. § 284 BGB.

16.5        Die Haftung von ysura nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

16.6        ysura haftet im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen bei Datenverlusten nur für solche Schäden, die auch bei ordnungsgemäßer, regelmäßiger, der Bedeutung der Daten angemessener Datensicherung durch den Kunden aufgetreten wären.

16.7        Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und sonstigen Erfüllungsgehilfen von ysura.

    1. Vertragsdauer und Kündigung

17.1        Das Recht gesonderter Vereinbarungen bleibt durch die nachfolgenden Bedingungen unberührt.

17.2.      Der Vertrag über die Standardleistungen von ysura (Ziffer 3) hat eine Mindestvertragslaufzeit von einem (1) Jahr, beginnend mit dem Tag der Bereitstellung der vertraglichen Leistungen und verlängert sich jeweils um die angegebene Zeit (Mindestvertragslaufzeit), wenn der Vertrag nicht durch einen der beiden Vertragspartner drei (3) Monate vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gekündigt wird.

17.3        Das Vertragsverhältnis ist für beide Vertragspartner frühestens zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit kündbar. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen.

17.4        Das Recht, aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund ist insbesondere in den Fällen gegeben, in denen der Kunde die ihm nach diesem Allgemeinen Geschäftsbedingungen obliegenden Pflichten erheblich verletzt.

    1. Höhere Gewalt

18.1        Höhere Gewalt, Streiks und Rohstoffmangel befreien ysura für die Dauer der Störung und den Umfang ihrer Auswirkungen von der Verpflichtung zur Lieferung und Leistung. Bei unabsehbarer Dauer, frühestens jedoch 30 Tage nach ihrem Auftreten, berechtigen Umstände im Sinne von Satz 1 dieser Ziffer ysura, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass dem Kunden ein Anspruch auf Schadensersatz zusteht. Über den Eintritt höherer Gewalt oder ähnlicher Ereignisse wird der Kunde unverzüglich informiert. Eine bereits erfolgte Gegenleistung des Kunden wird diesem unverzüglich zurückerstattet.

18.2        Ziffer 18.1 findet entsprechende Anwendung, soweit ein beauftragter Subunternehmer die für die Auftragsausführung notwendige Ware/Leistung nicht erbringt, Letzteres nicht vorhersehbar war und ysura die erforderliche Ware/Leistung des beauftragten Subunternehmers trotz zumutbarer Anstrengungen nicht anderweitig besorgen kann.

    1. Datenschutz / Geheimhaltung

19.1        ysura und der Kunde werden die jeweils anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachten und ihre im Zusammenhang mit dem Vertrag eingesetzten Beschäftigten auf das Datengeheimnis verpflichten, soweit diese nicht bereits allgemein entsprechend verpflichtet sind.

19.2        Soweit ysura bei der Bereitstellung und dem Betrieb der Software personenbezogene Daten zu verarbeiten hat, wird ysura die Datenschutzgesetze beachten und es dem Kunden ermöglichen, sich über deren Einhaltung zu informieren. ysura wird die ihm anvertrauten personenbezogenen Daten nur entsprechend der durch diesen Vertrag vorgegebenen oder der auf diesem Vertrag beruhenden Weisung des Kunden nutzen und sie insbesondere nicht an Dritte weitergeben.

19.3        ysura verarbeitet und nutzt sämtliche personenbezogenen Daten im Auftrag des Kunden im Sinne des § 11 BDSG. Der Kunde bleibt im datenschutzrechtlichen Sinn „Herr der Daten“. Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der auftragsgemäßen Erhebung, Verarbeitung, Weitergabe und/oder Nutzung der Daten verantwortlich. ysura sowie von ihr gegebenenfalls zur Leistungserbringung beigezogene Dritte dürfen die Daten nur im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen und Weisungen des Kunden erheben, verarbeiten oder nutzen bzw. Aufträge im Sinne von § 11 BDSG durchführen.

19.4        ysura gewährleistet die Einhaltung der erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen gemäß § 9 BDSG und Anlage.

19.5        Die weiteren Details wird ysura mit dem Kunden in einer gesonderten Datenschutzvereinbarung festlegen (sog. Auftragsdatenverarbeitungsvereinbarung).

    1. Vertraulichkeit / Geheimhaltung

20.1        ysura und der Kunde verpflichten sich, über alle ihnen im Rahmen der Vorbereitung, Durchführung und Erfüllung des Vertrages zur Kenntnis gelangten vertraulichen Vorgänge, insbesondere Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der anderen Partei, strengstes Stillschweigen zu bewahren und diese weder weiterzugeben noch auf sonstige Weise zu verwerten.

20.2        ysura hat das Recht, den Kunden in die eigene Referenzliste auf ihrer Internetseite oder anderen Werbematerialien, wie zB Case-Studies, aufzunehmen, und zwar unter Nennung des Unternehmensnamen inklusive Logo und der Beschreibung der genutzten Software.

    1. Sonstiges

21.1.      Der Kunde kann Ansprüche aus diesem Vertrag nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von ysura an Dritte abtreten.

21.2        Erfüllungsort für alle sich aus dem Vertrag ergebenden Verbindlichkeiten, einschließlich der Zahlungspflichten des Kunden, ist München.

21.3        Mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Abweichende oder ergänzende Bedingungen sowie Ergänzungen dieser Bedingungen einschließlich dieser Schriftformklausel gelten nur, wenn sie schriftlich von beiden Vertragspartnern bestätigt werden.

21.4        Dieser Vertrag unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss aller Rechtsnormen, die in eine andere Rechtsordnung verweisen. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf ist ausgeschlossen.

21.5        Ausschließlicher örtlicher Gerichtsstand für alle sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten einschließlich etwaiger deliktischer Ansprüche ist der Sitz von ysura (Geschäftssitz); ysura ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Geschäftssitz zu verklagen.

21.6        Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien sind im Rahmen des Zumutbaren nach Treu und Glauben verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die unter Berücksichtigung der beiderseitigen wirtschaftlichen Interessen dem Vertragsziel am nächsten kommt.


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